Die Baumot Group AG, Anbieter im Bereich der Abgasnachbehandlung, hat vergangenen Dienstag mit der SPD-Umweltministerin Svenja Schulze einen besonderen Gast begrüßen dürfen. So informierte sich die Ministerin im Entwicklungszentrum der Baumot Group AG in Witten ausführlich über die BNOx-Technologie und deren breite Anwendungsfelder. Dabei betonte Schulze, dass die Hardware-Nachrüstung zur Vermeidung von Fahrverboten unumgänglich sei.
Die Möglichkeiten für eine technische Hardware-Nachrüstung in Deutschland seien gegeben, so Schulze nach ihrem Besuch bei Baumot und mit Hinblick auf die von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Gutachten zur technischen Machbarkeit. So kommen beide Gutachten zu dem Schluss, dass die notwendigen technischen Voraussetzungen bestünden. Der Abschlussbericht wird nach Aussage des Bundesumweltministeriums in den kommenden Wochen vorgelegt. Gemäß Koalitionsvertrag stellen die Gutachten die Grundlage für die Einführung der Hardware-Nachrüstung für Diesel-Pkw dar. Damit seien, laut Aussage Schulzes, neben der rechtlichen Zulassung die Bedingungen für die Einführung einer Hardware-Nachrüstung gegeben.
Auch die Verwaltungsgerichte werden in den kommen Wochen eine Konkretisierung und Verschärfung der Luftreinhaltepläne in den Ballungszentren fordern, da ist sich Schulze sicher. Ein Beispiel ist die Stadt Stuttgart. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann wurde vom zuständigen Richter mit einer Beugehaft gedroht, sollte der Luftreinhalteplan nicht gemäß den rechtlichen Vorgaben angepasst werden. Diese sehen unter anderem auch Fahrverbote für Diesel-Pkw bis einschließlich der Euro-4-Norm ab Januar 2019 sowie mögliche Fahrverbote der Euro-5-Norm ab September 2019 vor. Ausnahmen von möglichen Fahrverboten sehe das Gericht nur wenige vor, so Schulze. Nachgerüstete Fahrzeuge sollen jedoch von den drohenden Verboten ausgenommen seien. Diesel-Fahrverbote hält Ministerin Schulze auch in NRW-Großstädten wie Aachen, Dortmund, Essen und Düsseldorf für wahrscheinlich. In den kommenden Wochen werden weitere Verwaltungsgerichte wie bspw. Hessen Luftreinhaltepläne verhandeln.
Die gesamten Kosten für eine Hardware-Nachrüstung würden sich nach Aussage Schulzes auf rund 4,5 Milliarden Euro belaufen
Nach ihrem Besuch im Entwicklungszentrum der Baumot Group AG zog die Umweltministerin Bilanz: «Ich bin stolz und glücklich, dass es solch innovative Unternehmen wie die Baumot Group AG in Deutschland gibt, welche sowohl innovative als auch ökologisch wie ökonomisch sinnvolle Produkte entwickelt. Diese stellen die Grundlage für die Zukunft des Dieselmotors dar. «
(Baumot Group AG)
