Investmentfonds

EZB-Bankenaufsicht überprüft nationale Ausnahmen

Neue Vorschläge zur Vereinheitlichung der Bankenregulierung Die bei der Europäischen Zentralbank (EZB) angesiedelte Bankenaufsicht (Single Supervisory Mechanism/SSM) wird heute Vorschläge für eine Vereinheitlichung der länderspezifischen Regeln zur Bankenregulierung vorstellen.

Das sagte SSM-Chefin Danièle Nouy auf einer Tagung in Frankfurt. In einer ersten Welle werde man sich 100 von insgesamt 150 nationalen Ausnahmen und Wahlrechten vornehmen. „Mit diesen Optionen und Wahlrechten sollen nationale Eigenheiten berücksichtigt werden, manche von ihnen sind das Ergebnis von Traditionen, nationaler Interessen oder behördlicher Befangenheit“, sagte sie.

Zu den Ausnahmen gehört auch die für öffentliche Banken Deutschlands wichtige Erlaubnis für Bankverbünde, interne Ausleihungen nicht mit Eigenkapital hinterlegen zu müssen. Nouy äußerte sich auch zur Überprüfung von europäischen Großbanken. Von den rund 120 durchleuchteten Instituten hätten derzeit nur einige weniger Kapital als von der EZB angemahnt, sagte sie. „Rund zehn haben es (das Kapitalniveau) noch nicht, aber die große Mehrheit von ihnen wird es haben, wenn sie Gewinne aus dem laufenden Jahr einbehält.“ 

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