Allgemein

Ukraine und Moldau sind EU-Beitrittskandidaten

Die von Russland angegriffene Ukraine und das kleinere Nachbarland Moldau sind offiziell EU-Beitrittskandidaten.

Das beschlossen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die anderen 26 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beim EU-Gipfel in Brüssel.

Bosnien-Herzegowina und Georgien könnten demnächst folgen, sobald sie bestimmte Reformen erfüllen. Ratspräsident Charles Michel und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprachen von einem „historischen Moment“. Selenskyj wurde nach der Entscheidung live zum Gipfel zugeschaltet. „Die Zukunft der Ukraine liegt in der EU“, schrieb er auf Twitter.

Der französische Präsident Emmanuel Macron sprach von einer „politischen Geste“. Kanzler Scholz schrieb auf Twitter: „27 Mal Ja!“ Er ergänzte: „Auf gute Zusammenarbeit in der europäischen Familie!“

Insgesamt kandidieren nun sieben Länder für die EU-Mitgliedschaft. Neben der Ukraine und Moldau sind auch Montenegro, Nordmazedonien, Albanien, Serbien und die Türkei EU-Beitrittskandidaten. Im Fall der Türkei liegen die Verhandlungen allerdings auf Eis. Potenzieller Beitrittskandidat ist neben Bosnien und Georgien auch noch das Kosovo. Den Balkanländern wurde der EU-Beitritt schon vor 19 Jahren in Aussicht gestellt. Die Türkei ist am längsten Beitrittskandidat: knapp 23 Jahre.

Mit der einstimmigen Entscheidung der 27 Mitgliedstaaten erkennt die EU die Anstrengungen der Staaten um eine Beitrittsperspektive an und will ihnen Mut machen, den Weg entschlossen fortzuführen. Vor allem Selenskyj hatte angesichts des russischen Kriegs gegen sein Land zuletzt immer wieder eine solche Botschaft der EU eingefordert – auch um den mehr als 40 Millionen Bürgern seines Landes zu zeigen, dass sich der Kampf für Freiheit und Demokratie lohne.

Nach einer Empfehlung der EU-Kommission sollen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau erst dann beginnen, wenn diese weitere Reformauflagen erfüllt haben. Dabei geht es etwa um Justizreformen und eine stärkere Korruptionsbekämpfung. Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal kündigte an: „Wir sind voller Energie, um den Weg zur Mitgliedschaft so schnell wie möglich zu gehen.“

Zunehmend frustriert sind die ebenfalls auf einen Beitritt hoffenden EU-Beitrittskandidaten Westbalkanstaaten. Das EU-Land Bulgarien blockiert seit mehr als einem Jahr die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien.

uwelehmann/ surpress

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