Einlagensicherung: EU-Pläne provozieren deutschen Widerspruch

Die EU-Kommission hat ihre Pläne für eine Verordnung über eine einheitliche europäische Einlagensicherung (European Deposit Insurance Scheme/EDIS) vorgestellt. Sie soll von 2017 an schrittweise eingeführt werden und bis 2024 vollständig etabliert sein. Die Bundesregierung und die deutschen Banken lehnen die EU-Pläne vehement ab. So wendete sich die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) entschieden gegen die vorgeschlagene Vergemeinschaftung vorhandener Sicherungsmittel sowie künftiger Beitragszahlungen.

Die DK sieht zudem die europäische Abwicklungsbehörde nicht als den geeigneten Träger für eine europäische Einlagensicherung, zumal Interessenskonflikte aus deren originärer Aufgabe entstehen können. Nach den Plänen der Kommission sollen künftig alle Banken in die europäische Einlagensicherung einzahlen.

Zwischen 2017 und 2020 ist ein Rückversicherungssystem geplant. EU-Gelder fließen dann nur, wenn nationale Sicherungseinrichtungen bei einer Bankpleite nicht ausreichen, um alle Ansprüche decken zu können. Bis 2024 sollen die nationalen Sicherungssysteme und das europäische Instrument gemeinsam haften, wobei der europäische Anteil von Jahr zu Jahr steigt. Von 2024 an ist geplant, dass dann nur noch Gelder aus dem EDIS-Topf fließen, der mit rund 43 Milliarden Euro gefüllt sein wird.

(Bild: Günther Hamich, pixelio)