Sachwerte / Immobilien

Kommunen als Treiber der Energiewende

  München, 19. November 2013. Weit über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer informierten sich zwischen September und Oktober auf der Fachtagungsreihe von Green City Energy und KlimaKom zum Thema „Energiewende in kommunaler Hand“. An den insgesamt acht Fachtagungen an verschiedenen süddeutschen Veranstaltungsorten nahmen Bürgermeister, politische Entscheidungsträger und Mitarbeiter von Kommunalverwaltungen, sowie Vertreter von Stadtwerken und Energiegenossenschaften teil. Es wurde deutlich, dass die Umsetzung durch die Energiepolitik der Bundes- und Landesregierung eher gebremst als beschleunigt wird. Der Unmut darüber ist gerade bei vorausdenkenden Kommunalvertretern groß.

Das breite Angebotsspektrum der Fachtagungen fand bei den Tagungs-Teilnehmerinnen und Teilnehmern großen Anklang. Neben Planungsstrategien, kommunalrechtlichen Vorgaben und Beteiligungsformen wurden auch regionsbezogene Themen der kommunalen Energiewende thematisiert. Im Zentrum stand die Debatte um Ausbaustrategien für Windenergieanlagen. In Otterfing widmeten sich am 24. September beispielsweise rund 30 Teilnehmer dem ebenso umfassenden wie aktuellen Thema „Wirtschaftlichkeit und Akzeptanz von Windenergieanlagen in Oberbayern“. Es zeigte sich, dass die Kommunen bereits auf einem guten Weg sind, jedoch insbesondere bei der Akzeptanzförderung in der Bevölkerung Hilfestellung benötigen. Durch Initiativen wie der Forderung nach einer pauschalen Abstandsregelung für Onshore-Windenergieanlagen, basierend auf einem Vorschlag des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, sei man stark kontraproduktiv beeinflusst worden. Der Mangel an Planungssicherheit und der Eingriff der Landes- und Bundespolitik auf die kommunale Entscheidungsebene wurden mehrfach kritisiert.

Auch bei der Bürgerbeteiligung hapert es oft, die Aufgabe viele Interessen unter einen Hut zu bringen stellt die Kommunen vielfach vor große Herausforderungen. Als  umso wichtiger wertete Prof. Dr. Manfred Miosga (KlimaKom eG) eine neutrale Bürgerbeteiligung: „Kommunen, die bereits in der Planungsphase auf eine professionelle Bürgerbeteiligung setzen schaffen die optimale Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung.“

Dies gilt auch für die Wasserkraft. Gerade in Bayern ist die Ertüchtigung und der Neubau von Kleinwasserkraftanlagen verstärkt ein Thema, das jedoch auf Skepsis in der Bevölkerung stößt. Das muss nicht sein, Vorbehalte können im Dialog oft gelöst werden. Auf der Fachtagung „Kleinwasserkraft als Baustein der kommunalen Energiewende“ beschäftigten sich die rund 40 Teilnehmer intensiv mit Lösungsstrategien, wie brachliegende Potentiale zum Beispiel durch neue Kraftwerkstypen wie das Schachtkraftwerk genutzt werden können. Auf der anschließenden Exkursion zum unterirdischen und unsichtbaren Praterkraftwerk an der Isar, konnte ein Modellprojekt zur umwelt- und sozialverträglichen Wasserkraftnutzung besichtigt werden.

Auf der Fachtagung „Energiewende und Klimaschutz“ ging es darum, welche Konzepte für Kommunen am besten geeignet sind, um dem großen Entscheidungsdruck gerecht zu werden. Ein klares und umfassendes Konzept, auf dass sich eine Kommune im Schulterschluss mit der Bevölkerung geeinigt hat, bietet diesen die tragfähigste Grundlage für eine effiziente Umsetzung, so der Tenor. Integrierte Klimaschutzkonzepte und Energienutzungspläne mit einer ergebnisorientierten Bürgerbeteiligung bilden eine sinnvolle Grundlage für ein strategisches Vorgehen.

Hier verwiesen KlimaKom und Green City Energy auf die nächste Antragsphase für Förderungen des BMU für Klimaschutzkonzepte. Förderanträge können vom 1. Januar bis 30. April 2014 – und damit einen Monat länger als noch 2013 – eingereicht werden. KlimaKom und Green City Energy unterstützen nicht nur bei der Antragsstellung und übernehmen die anschließende Konzepterstellung, sondern begleiten auch bei der konkreten Umsetzung von Maßnahmen. Kommunen können von einem umfassenden Angebot profitieren: Langjährige Erfahrung, fachliche Expertise, best-practice Beispiele aus der jeweiligen Region, aber auch Vernetzung mit anderen politischen Entscheidern, die vor ähnlichen Herausforderungen stehen oder sie schon erfolgreich bewältigt haben.

Eine anschließende anonyme Feedback-Umfrage unter den Teilnehmern brachte durchweg positive Ergebnisse. Die Teilnehmer gaben an, die Tagungen haben ihren Erwartungen voll entsprochen, wichtige Fragen beantwortet und ihnen nützliche und praktikable Anregungen für ihre tägliche Arbeit an die Hand gegeben.

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