Zu seinem ersten Besuch als deutscher Regierungschef ist Bundeskanzleranzler Olaf Scholz (SPD) in Peking eingetroffen. Sein Flugzeug landete am Morgen Ortszeit auf dem Flughafen der chinesischen Hauptstadt. Nach seiner Ankunft wurde Scholz von Staats- und Parteichef Xi Jinping empfangen. Bei den Gesprächen in der Großen Halle des Volkes in Peking sollte es vor allem um die bilateralen Beziehungen, die geopolitischen Umwälzungen durch den Ukraine-Krieg und die Spannungen um Taiwan gehen.
Der Bundeskanzler ist der erste westliche Regierungschef, der Xi Jinping nach dessen Wiederwahl zum Parteichef vor knapp zwei Wochen trifft. Wegen der unverändert strengen Corona-Beschränkungen in China dauert die Visite von Scholz nur elf Stunden und ist damit so kurz wie keine andere Kanzler-Reise in das bevölkerungsreichste Land der Welt zuvor.
Seit Beginn der Pandemie vor knapp drei Jahren ist Bundeskanzler Olaf Scholz der erste Regierungschef der Gruppe der großen Industrienationen (G7), der China wieder besucht. Er trifft auch den chinesischen Premier Li Keqiang, der nächsten März aus dem Amt scheiden wird.
Der Bundeskanzler wird von rund einem Dutzend Top-Managern begleitet, darunter die Vorstandschefs von Volkswagen, BMW, BASF, Bayer und der Deutschen Bank. In Peking wird Scholz auch örtliche Unternehmensvertreter treffen.
Der Zeitpunkt der Reise so kurz nach dem Parteitag, auf dem Xi Jinping seine Macht weiter ausgebaut hat, ist umstritten. Chinesische Dissidenten und der Weltkongress der Uiguren hatten sogar eine Absage gefordert.
Kurz vor seiner Abreise hatte Scholz in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ einen neuen Kurs gegenüber China angekündigt. „Es ist klar: Wenn sich China verändert, muss sich auch unser Umgang mit China verändern.“ Der Bundeskanzler will bei seinen Gesprächen in Peking auch „schwierige Themen“ wie Menschenrechtsfragen und den Umgang mit Minderheiten ansprechen. Beunruhigt äußerte sich Scholz zur Lage rund um Taiwan und warnte China indirekt vor einer Invasion.
uwelehmann/ surpress
